Brexit oder Exit vom Brexit? – Ein Kommentar von Michael Link MdB

„Seit Beginn der Brexit-Verhandlungen haben die britischen Liberal Democrats ein Referendum über den Brexit-Deal gefordert. Damit lagen sie von Anfang an richtig. Jetzt, wo ein harter Brexit droht, wäre es wichtig, dass das britische Volk mit dem Wissen von heute statt mit den Parolen der ersten Abstimmung, darüber entscheiden kann, welches Szenario es will und welche Kosten es bereit ist, zu tragen. Der aktuelle Schwenk der Labour-Partei bestätigt diese Position. Ein zweites Referendum rückt damit in Reichweite. Sollte es soweit kommen, dann sollte die EU die Tür für die Briten offenhalten.

Die Brexit-Verhandlungen sind festgefahren weil die Torys immer noch denken, man könne austreten und trotzdem in Teillbereichen des Binnenmarkts drinbleiben. Die Unteilbarkeit des Binnenmarkts ist jedoch der Kern der EU-Verträge. Man kann ihn nicht aufspalten. Täte man das, es wäre der Beginn der Selbstauflösung der EU.

Die EU hat London zahlreiche Modelle für die zukünftigen Beziehungen vorgeschlagen. Die Freien Demokraten wollen engstmögliche Beziehungen mit Großbritannien, auch im Falle eines Austritts. Doch wer das gemeinsame Haus EU verläßt, kann nicht gleichzeitig die anderen Bewohner dazu zwingen, ihr Fundament einzureißen. Ein zweites Referendum ist kein Allheilmittel. Aber es wäre eine konkrete Chance zur Vermeidung eines harten Brexits, vielleicht sogar für eine britische Zukunft in der EU.“

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